Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vertragspartner - Geltungsbereich - Definitionen
Der Vertrag kommt zustande mit der
VARIA GmbH
Tilbeck 2
48329 Havixbeck
Telefon: 02507 981-511
Fax: 02507 981-790
E-Mail: info@shop.stift-tilbeck.de
Zuständiges Gericht: Amtsgericht Coesfeld
HRB Nummer: 11277
nachfolgend Anbieter genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Bestellablauf
Hier erläutern wir den Bestellablauf in unserem Onlineshop: Bestellvorgang.
3. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Varia GmbH, ein 100%iges Tochterunternehmen der Stift Tilbeck GmbH. Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Nachdem Sie Ihre ausgewählten Produkte in den Warenkorb gelegt haben, können Sie Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung zu jeder Zeit korrigieren, indem Sie die im Bestellablauf vorgesehenen Hilfen nutzen. Die verbindliche Bestellung der im Warenkorb erhaltenen Produkte erfolgt über das Anklicken des Bestellbuttons ab. Nach dem Absenden Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail eine Bestätigung Ihrer Bestellung. Diese stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die im Angebot des Kunden angegebenen E-Mail-Adresse. Besitzt der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt.
Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Im Falle der Zahlart PayPal wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Kann der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend erstattet.
Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden und die der Kunde unter "Lieferung" jederzeit abrufen kann. Die Versandkosten (pauschal 4,99 € bei Sendungen unter 50 € Warenwert) teilen wir dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mit. Ab einem Warenwert von 50 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Der Kunde hat die Möglichkeit die Zahlungsweise "Rechnung" oder "PayPal" zu wählen. Rechnungen sind mit Erhalt der Ware zur Zahlung innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug fällig. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands innerhalb von fünf Werktagen, sofern nicht anders angegeben. Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
7. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat. Bei Teillieferungen: Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns, die
VARIA GmbH
Tilbeck 2
48329 Havixbeck
Telefon: 02507 981-511
Fax: 02507 981-790
E-Mail: info@shop.stift-tilbeck.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (download hier), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat - je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurücksenden oder uns übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihm zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
Verträgen zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
8. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht original versiegelte Lebensmittel aufgrund Hygiene- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen und Ihr Widerrufsrecht mit einer Entsiegelung der Ware erlischt.
Rückzahlungen des Anbieters erfolgen auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal-Konto des Kunden.
Sofern Sie im Fall eines Widerrufs die Waren entgegen Ihrer Kostentragungspflicht unfrei an uns zurück senden ist der Verkäufer berechtigt, die ihm entstandenen tatsächlichen Kosten für die Annahme der Rücksendung der widerrufenen Waren von dem an Sie zurück zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen.
9. Kostentragungsvereinbarung
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
10. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so muss der Kunde solche Fehler sofort bei dem Zusteller reklamieren und schnellstmöglich mit uns Kontakt aufnehmen. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu den Anbieter zu unterstützen seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
11. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts-und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
12. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Abschluss des Vertrages zur Verfügung stehende Vertragssprache ist deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
13. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Ist der Kunde Unternehmer, bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Stand: März 2022